Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1.1 Die allgemeinen Geschäftsbedingungen sind gültig für alle Verträge zwischen der Brossa Nova GmbH, Johannisstr. 12, 08056 Zwickau - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetseite http://www.brossa-nova.de oder http://www.messerpflege.com des Anbieters geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

1.2 Verbraucher im Sinne nachstehender Regelungen ist eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss ihrer Rechtsgeschäfte in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3 Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per Email übersandt.

1.4 Bei Angebotsanfragen, die z.B. telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an den Anbieter übermittelt werden, erhält der Kunde alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per Email übersandt, welche der Kunde ausdrucken oder elektronisch sichern kann.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf und Lieferung von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

3.1 Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

3.2 Der Kunde kann online ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über die Funktion Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im Online-Warenkorb abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den Online-Warenkorb aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Funktion Kasse und der Eingabe der notwendigen persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf einer Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

3.3 Die Annahme des Angebots und damit der Vertragsabschluss durch den Anbieter erfolgt entweder durch Bestätigung in elektronisch übermittelter Textform in welcher dem Kunden die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollte der Kunde binnen 5 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Zahlungen werden dem Kunde in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

3.4 Anfragen des Kunden zum Kauf von Ware oder zur individuellen Angebotserstellung die z.B. telefonisch, per Email, per Fax oder schriftlich an den Anbieter übermittelt werden, sind für den Kunden unverbindlich. Der Anbieter unterbreitet dem Kunden hierzu ein verbindliches Angebot welches der Kunde innerhalb von 30 Tagen annehmen kann.

3.5 Für die Bearbeitung der Bestellung hat der Kunde sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte Emailadresse zutreffend ist, der Empfang der Emails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 4 Preise, Versandkosten

4.1 Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie ggf. die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der in Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

4.2 Sofern Versandkosten anfallen sind diese nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden ggf. gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit keine versandkostenfreie Lieferung vereinbart ist.

§ 5 Zahlungs- und Versandbedingungen

5.1 Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

5.2 Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

5.3 Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstattet.

5.4 Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.

§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes für Verbraucher

Die Rücksendekosten für den Fall der Ausübung Widerrufsrechtes trägt der Kunde.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften.

8.2 Soweit der Kunde Unternehmer ist, gilt abweichend von Abs. 8.1:

a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

d) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Ablieferung der Ware.

§ 9 Haftungsregelung

9.1 Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

9.2 Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

9.3 Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

9.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 10 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

10.2 Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

10.3 Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.